Nach langem Warten wurde heute mit halbjähriger Verzögerung der erste Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 mit den Dringlichkeitseinstufungen der angemeldeten Projekte veröffentlicht. Dazu erklärt MdB Uli Grötsch:

„Mit der heutigen Veröffentlichung kennen wir endlich die Einstufungen des Bundesverkehrsministeriums. Ich freue mich insbesondere, dass die Elektrifizierung Hof-Marktredwitz-Regensburg wie erwartet im „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft wurde.

Bei der jetzt absehbaren Elektrifizierung gilt für mich aber weiterhin, dass der Ausbau anwohnerverträglich mit adäquaten Lärmschutzmaßnahmen einhergehen muss! Ministerium und Bahn haben sich bisher vor einem klaren Bekenntnis zum Lärmschutz gedrückt. Ich werde mich weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner hier eine klare Zusage erhalten.

Leider hält der BVWP-Entwurf für meinen Wahlkreis nicht nur Positives bereit: Ein Wermutstropfen ist beispielsweise die Einstufung der Ortsumgehung Grafenwöhr in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“. Das Vorhaben war im alten BVWP noch im vordringlichen Bedarf eingestuft, eine zeitnahe Umsetzung ist durch die Neueinstufung nun leider ein ganzes Stück unwahrscheinlicher geworden.

Kritisch anzumerken bleibt die bisherige Dauer des Verfahrens. Bereits im Herbst 2015 wollte Minister Dobrindt den Entwurf vorlegen. Dass dies erst jetzt erfolgt, hat bei vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Unmut erzeugt. Ich hoffe, dass das Verkehrsministerium jetzt zumindest die Zusage einhält, im Rahmen der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wirklich fundiert abzuwägen.“