Bundestag gibt mehr Geld für THW und Bundespolizei für Flüchtlingshilfe frei

thwlogoneu„Ich fordere schon seit langem, dass die ehrenamtlichen Strukturen durch hauptamtliche ersetzt werden müssen, um die Herausforderungen der Flüchtlingshilfe zu bewältigen. Dass das notwendig ist, sehe ich bei jedem Besuch in Flüchtlingsunterkünften in der Oberpfalz. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass beim THW nächstes Jahr insgesamt 208 Stellen zur Stärkung der hauptamtlichen Strukturen neu geschaffen werden“, so MdB Uli Grötsch.

Für Aufgaben wie Erstattung von Verdienstausfällen bei THW-Freiwilligen oder Ausstattung und Ausrüstung bei der Unterbringung von Flüchtlingen fließen knapp 20 Millionen Euro mehr an das THW.

„Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass die THW-Ortsverbände über die bloßen Aufwandsentschädigungen hinaus 8 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für ihre Arbeit vor Ort auch in 2017 und 2018 erhalten“, verkündet Grötsch.

Auch die Bundespolizei profitiert vom Mittelaufwuchs: Im kommenden Jahr werden die ersten 1000 von insgesamt 3000 neuen Planstellen bei der Bundespolizei geschaffen. Alle Laufbahnen sowohl mittlere, gehobener und höherer Dienst innerhalb der Bundespolizei werden anteilig fair berücksichtigt. Außerdem erhält die Bundespolizei rund 81,4 Millionen Euro für Ausgaben, die im Rahmen der Flüchtlingshilfe anfallen. „Durch die zusätzlichen Mittel entlasten wir die vielen Bundespolizistinnen und Bundespolizisten, die jeden Tag bundesweit hervorragende Arbeit leisten“, betont MdB Uli Grötsch.

Hintergrund:

Der Haushaltsplan des Bundesministeriums des Innern wächst gegenüber dem Regierungsentwurf 2016 um über eine Milliarde Euro. Die Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion haben neben den Geldern zur Bewältigung der Flüchtlingsdynamik massiv zusätzliche Mittel mobilisiert.

2015-11-13T14:06:57+00:00 13/11/2015|