Typische Berlinwoche 2017-04-17T08:31:19+00:00

Typische Berlinwoche

Blickt man auf den Jahreskalender des Deutschen Bundestages, fallen einem sofort die roten Balken auf, die in vielen Wochen eingezeichnet sind. Immer dann ist Sitzungswoche in Berlin. Wie so eine Woche abläuft und welche Termine ich wahrnehme, möchte ich hier gerne erklären. In den Wochen dazwischen liege ich übrigens nicht auf der faulen Haut, sondern bin für meinen Wahlkreis Weiden vor Ort im Einsatz.

Die Woche beginnt am Montag mit der Anreise nach Berlin. In Berlin angekommen, bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Ablauf der Woche. Ab Montagnachmittag habe ich erste inhaltliche Gespräche mit anderen Abgeordneten oder Termine wie z.B. das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Häufig sind am Montag auch öffentliche Anhörungen im Innenausschuss. Dazu laden wir Experten aus der Wissenschaft oder der Polizei ein, die uns zu geplanten Gesetzen beraten. Im Anschluss daran trifft sich die Bayerische SPD-Landesgruppe und bespricht die Themen der Woche aus Bayerischer Sicht.
Die gemeinsame Arbeit mit anderen Abgeordneten der SPD beginnt dienstags. Morgens treffe ich mich mit den anderen zehn SPD-Innenpolitkern in der Arbeitsgruppe (AG) Innen der SPD-Bundestagsfraktion. Wir diskutieren die Gesetzesvorhaben und Anträge, die in der kommenden Ausschusssitzung beraten werden und stellen gemeinsame Forderungen auf. Gleich im Anschluss habe ich derzeit die AG-Sitzung zum 2. Untersuchungsausschuss (BKA), für den mich die SPD-Fraktion als Sprecher (auch Obmann genannt) benannt hat. Danach gibt es regelmäßig ein Pressgespräch. Nachtmittags kommen alle SPD-Parlamentarier zur Fraktionssitzung zusammen und stimmen sich über unsere Positionen ab. Anschließend ist dann das Gespräch mit den Obleuten der anderen Fraktionen im Untersuchungsausschuss. Am Abend versuche ich – falls keine anderen Termine dazwischen kommen – zum FC Bundestag zu gehen, mit dem wir gegen Mannschaften aus ganz Deutschland und für den guten Zweck spielen.
Mittwochs tagt der Innenausschuss über den gesamten Vormittag hinweg. Häufig laden wir den Minister oder einen Verantwortlichen der Sicherheitsbehörden ein, um zur Lage der inneren Sicherheit auf dem aktuellen Stand zu sein. Nachmittags tagt dann in der Regel der 2. Untersuchungsausschuss und die Zeugenbefragungen dauern meist bis weit in den Abend. Einmal im Monat findet außerdem die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) statt. Dieses wichtige Gremium kontrolliert die Geheimdienste des Bundes. Wir treffen uns dafür in dem abhörsicheren Trakt des Bundestages.
Um 9:00 Uhr gehe ich ins Plenum. Zur so genannten „Kernzeit“ gibt es in der Regel eine Regierungserklärung oder eine Debatte, die das breite öffentliche Interesse findet. Ein Highlight eines jeden Abgeordneten ist es natürlich, selbst eine Rede zu halten, was ca. alle zwei Monate vorkommt. Im Laufe des Tages habe ich dann viele Termine mit anderen Abgeordneten und Interessenvertretern, wie z.B. der Gewerkschaft der Polizei. Dazwischen gehe ich immer wieder zu namentlichen Abstimmungen, z.B. zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, ins Plenum. Außerdem versuche ich, die Zeit zwischen Terminen im Plenum und weitere Arbeitsgruppen in meinem Büro zu verbringen, um, Briefe zu schreiben, Bürgeranfragen zu beantworten und mich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abzustimmen.
Auch am Freitag tagt der Deutsche Bundestag. Nach den Plenarsitzungen gilt es Dinge aufzuarbeiten, die über die Woche angefallen sind und letzte Gespräche in Berlin zu führen. Häufig habe ich am Freitag auch Besuchergruppen aus Weiden oder meinem Betreuungswahlkreis Amberg zu Gast. Wenn die Arbeit in Berlin erledigt ist, versuche ich mich so schnell wie möglich auf den Rückweg zu machen. Dort erwarten mich noch abendliche Termine mit Bürgerinnen und Bürgern, die mich nach der Sitzungswoche in der Heimat in Empfang nehmen.

Zu den öffentlichen Anhörungen des Innenausschusses geht es hier.