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Die schrecklichen Gewalttaten der letzten Wochen haben uns alle schockiert und lassen uns mit der Frage zurück, wie wir selbst uns davor schützen können, Opfer einer solch abscheulichen Tat zu werden. Ich bin in meiner Arbeit im Bundestag seit Jahren sehr intensiv mit dieser Frage befasst. Wir haben in Deutschland weltweit die vielleicht weitgehendsten und „schärfsten“ Antiterror-Gesetze. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir nicht noch schärfere Gesetze brauchen. Vielmehr muss es darum gehen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland in die Lage zu versetzen, die Gesetze auch anzuwenden! Damit meine ich z.B. den von der SPD auf allen Ebenen seit Jahren geforderten Aufwuchs des Personals. Wir erleben auch in unserer Region, dass Polizeidienststellen nicht durchgehend besetzt sind, weil die Versetzungen auf die Dienststellen seit Jahren in ihrer Zahl ungenügend sind.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ein vollständiger Schutz vor Einzeltätern wie in Würzburg, Ansbach oder München auch mit dem besten Personal und der besten Ausrüstung nicht möglich sein wird. Trotzdem: Eine noch engere Zusammenarbeit mit unseren Europäischen Partnern ist sicherlich ein elementarer Baustein dafür, dass wir uns in Deutschland auch in Zukunft sicher fühlen können.

Lasst euch die schönste Zeit des Jahres nicht durch diejenigen vermiesen, die versuchen, durch das Schüren von Ängsten politisches Kapital zu schlagen. Und seid euch sicher: unsere Polizeien und Nachrichtendienste tun alles in ihrer Macht stehende, damit dieser Sommer ruhig verläuft.

Bei Fragen bin ich auch in diesem Sommer jederzeit für euch erreichbar. Schöne Ferien und hoffentlich einen entspannten Urlaub!

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Viel Spaß beim Lesen und herzliche Grüße!

Uli Grötsch